Wie würde man einen Staat regieren?
Von Bojack
(Schreibgruppe der JVA Hahnöfersand)
Zuerst einmal muss man eine Partei gründen. Diese darf das Grundgesetz nicht verletzen und muss vom Bundeswahlleiter genehmigt werden. Dazu benötigt man ein Parteiprogramm, mit dem man sich dann bei den Bundestagswahlen vorstellt.
Meiner Partei würde ich den Namen „Die Mitte“ geben. In meinem Parteiprogramm würde ich verschiedene Punkte vorstellen: Ich würde mich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen, welches für die Bürger viele Vorteile mit sich bringt. Das bedingungslose Grundeinkommen würde jeder Einwohner ab dem 18. Lebensjahr bekommen. Dadurch würde man das Jobcenter genauso abschaffen können wie alle Leistungen, die damit in Verbindung stehen. Damit können sich die Bürger selbst verwirklichen. Sie würden nicht mehr vom Jobcenter zu einer Berufsausbildung, einem Berufsvorbereitungsprogramm oder einer Arbeit gedrängt werden, die den Betroffenen gar nicht erfüllt. Außerdem hätten die Bürger so mehr Zeit, sich um ihre Angelegenheiten zu kümmern, da damit viele Behördengänge entfallen. Dazu kommt noch, dass die Bürger damit selbstständiger werden. Das bedingungslose Grundeinkommen würde außerdem das Rentenproblem lösen, da die gesetzliche Rente entfallen würde. Zusätzlich entfällt auch die Einzahlung in die Arbeitslosenversicherung. Jeder bekäme das bedingungslose Grundeinkommen bis zu seinem Todestag ausgezahlt, kann beliebig dazuverdienen und so natürlich auch ein Geldpolster anstatt der gesetzlichen Rente ansparen. Die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens bringt noch mehr Vorteile mit sich: Die Grundbedürfnisse jedes Bürgers sind damit abgedeckt. Und weil Jugendliche ab 18 damit eine finanzielle Stütze erhalten, durch die sie in gewisser Weise finanziell unabhängig sind und sich ihre persönlichen Wünsche erfüllen können, würde somit die Jugendkriminalitätsrate sinken. Das bedingungslose Grundeinkommen wird an sämtliche Gesellschaftsschichten ausgeschüttet, und jeder Bürger wird somit gleichbehandelt.
Der einzige Nachteil, welcher Fragen aufwirft, wäre die Finanzierbarkeit. Folgendermaßen würde ich die Staatskasse auffüllen: Die Staatskasse würde ich durch eine Legalisierung aller pflanzlichen Drogen aufstocken. Natürlich nur unter strengen Abgabeauflagen. Der Staat würde so die Abgabemenge und den Reinheitsgrad jederzeit überprüfen können. Dadurch würde der Konsum viel eher kontrollierbar sein. Die Todesrate durch Überdosen und durch gestreckte Drogen sowie die Abhängigkeit von Konsumenten und damit verbundene Kriminalität könnten so massiv gesenkt werden. Außerdem würde ein neuer Wirtschaftszweig entstehen, welcher sehr rentabel wäre und große Gewinne erzeugen würde. Man würde damit viele neue Arbeitsplätze schaffen, Handelsabkommen mit anderen Ländern abschließen und einen kontrollierten Anbau fördern. Durch eine staatliche Lizenz befugte Verkäufer würde eine kontrollierte Abgabe pflanzlicher Drogen ermöglicht. Verkäufer, die gegen die ständig geprüften Auflagen verstoßen, würden sofort zur Rechenschaft gezogen werden. Den Cannabis-Verkauf würde ich dem freien Markt überlassen, unter lockereren Auflagen. Diesbezüglich würde ich Geld in die Forschung zu medizinischen Zwecken investieren, bei welchen Erkrankungen Cannabis helfen kann. Durch diese staatliche Legalisierung würde dem Schwarzmarkt der Boden entzogen und dem Schwarzgeld ebenso. Die Kriminalitätsrate würde sinken, weil der Drogenhandel komplett unter staatlicher Kontrolle wäre.
Außerdem würde ich mich für Schuluniformen einsetzen, um Diskriminierung in staatlichen Schulen zu unterbinden. Meine Schuluniform würde von einer bekannten und finanzierbaren Marke designt. Ich würde zudem noch alle Genderformen abschaffen – jeder kann sein, wie er oder sie will, muss dies aber nicht publik machen. Er kann sich selbst frei ausleben, aber dies muss nicht sprachlich anerkannt werden. Außerdem würde ich für eine andere Flüchtlingspolitik werben. Ich würde ein Land pachten und mit den dortigen Ressourcen eine gute Infrastruktur aufbauen, und alle Flüchtlinge, die in Not sind, in diese sogenannte „safe area“ eingliedern. Somit wäre die Überbevölkerung eines Landes ausgeschlossen.
Zudem würde ich Deutschland nachhaltiger machen. Ich würde Subventionen für den Kauf von E-Autos anbieten, Flüge teuer machen und Flugangebote kürzen. Und ich würde mich dafür einsetzen, den Klimawandel zu stoppen – mit allen Möglichkeiten des Einflusses, die mir zur Verfügung stehen.
Die Klarnamen der Verfasser sind durch Pseudonyme ersetzt. | Bildnachweis: Krone,Zepter, Staatsgewalten © Alaa Taliaa für das JIZ